Wir hatten vor ein paar Monaten von den Anstrengungen der Landesmedienanstalt berichtet, einige Pornoseiten zu sperren. Während eine juristische Entscheidung noch weit entfernt ist, hat sich die Landesmedienanstalt an die Provider gewendet und nach einer Sperre gefragt – die weigern sich aber.

Noch einmal kurz zusammengefasst. Das Problem laut Landesmedienanstalt ist, dass einige Pornoseiten den Zugang für unter 18-Jährige nicht beschränken. Damit haben Kinder und Jugendliche Zugang zu Material, das gegen den Jugendschutz verstößt. Deshalb versucht die Landesmedienanstalt, Pornhub, YouPorn, Mydirtyhobby und neuerdings XHamster zu sperren. Die genannten Seiten hätten alle einen nicht brauchbaren Jugendschutz. Es ist ein wahrscheinlich aussichtsloser Versuch, gegen so etwas vorzugehen, der aber zu einem Präzedenzfall werden könnte.

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Da der Rechtsstreit noch lange andauern wird, hat die Landesmedienanstalt nun versucht, die Provider nett zu fragen, ob sie nicht bestimmte Seiten sperren könnten. Laut Spiegel hatte die Landesanstalt für Medien der Deutschen Telekom, Vodafone, Telefonica, 1&1 und Tele Columbus geschrieben, um eine DNS-Sperre von XHamster zu beantragen. Die lehnten das aber aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshofes von 2015 ab. Dabei argumentieren sie, dass sie auf einen Gerichtsentscheid warten wollen, um eine unverhältnismäßige Reaktion auszuschließen. Damit sind die Provider auf der sicheren Seite und machen sich nicht unbeliebt. Der Schritt zeigt aber eindeutig, dass sie gegen die willkürliche Sperrung einzelner Webseiten stehen.

Der juristische Streit bewegt sich zwischen Jugendschutz, Zensur und – wie einige meinen – sogar Lächerlichkeit. Denn das Internet ist ohne große Anstrengungen kaum zu zensieren. Wir finden, dass das ganze Argument seine Daseinsberechtigung hat, jedoch von der Landesmedienanstalt selbst lächerlich gemacht wird. Was haltet Ihr von der ganzen Geschichte?

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